Inhaltsverzeichnis
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen
1 Geltungsbereich
2 Vertragsschluss
3 Preise und Zahlungsbedingungen
4 Liefer- und Versandbedingungen
5 Eigentumsvorbehalt
6 Mängelhaftung
7 Haftung
8 Anwendbares Recht
9.Widerrufsbelehrung
B. Kundeninformationen
1 Informationen zur Identität des Verkäufers
2 Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware oder Dienstleistung
3 Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
4 Informationen zu Zahlung und Lieferung
5 Informationen über die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen
1 Geltungsbereich
1.1 Diese Geschäftsbedingungen von "HorseSystems“ (nachfolgend "Verkäufer"), gelten für alle
Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend "Kunde") mit dem Verkäufer
hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Internetauftritt oder OnlineShop dargestellten und
angebotenen Waren und/oder Leistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen
Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Ein Verbraucher im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person,
die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer
selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Ein Unternehmer im Sinne dieser
Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche oder juristische Person oder eine
rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer
selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
2 Vertragsschluss
2.1 Die im Internetauftritt oder Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktdarstellungen
stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines
verbindlichen Angebots durch den Kunden.
2.2 Der Kunde kann das Angebot über das Kontaktformular, per Mail oder im Online-Shop des
Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde nach Eingabe seiner
persönlichen Daten und durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich
verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
2.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,
- indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in
Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim
Kunden maßgeblich ist, oder
- indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware beim
Kunden maßgeblich ist, oder
- indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.
Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande,
in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des
Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der
Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.
2.4 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail statt. Der Kunde
hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend
ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können.
Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom
Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails
zugestellt werden können.
3 Preise und Zahlungsbedingungen
3.1 Die angegebenen Preise des Verkäufers sind Endpreise und enthalten die gesetzliche
Umsatzsteuer und gelten zuzüglich anfallende Liefer- und Versandkosten. Versandkosten werden
individuell erstellt und bedürfen einer Anfrage.
3.2 Es gilt, sofern nicht anders vereinbart, Vorauskasse, die Zahlung ist sofort nach
Vertragsabschluss fällig.
4 Liefer- und Versandbedingungen
4.1 Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandwege per Paketdienst oder Spedition und an
die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion, ist die in der
Kaufabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich. Abweichend hiervon ist
bei Auswahl der Zahlungsart PayPal die vom Kunden zum Zeitpunkt der Bezahlung bei PayPal
hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.
4.2 Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine
Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen
Versand. Dies gilt nicht, wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat,
nicht zu vertreten hat.
4.3 Grundsätzlich geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung
der verkauften Ware mit der Übergabe an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über.
Handelt der Kunde als Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen
Verschlechterung beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware am Geschäftssitz des
Verkäufers an eine geeignete Transportperson über.
4.4 Der Verkäufer behält sich das Recht vor, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer
Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung
nicht vom Verkäufer zu vertreten ist und dieser mit der gebotenen Sorgfalt ein konkretes
Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer abgeschlossen hat. Der Verkäufer wird alle zumutbaren
Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu beschaffen. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der
nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert und die
Gegenleistung unverzüglich erstattet.
4.5 Bei Selbstabholung informiert der Verkäufer den Kunden zunächst per E-Mail darüber, dass die
von ihm bestellte Ware zur Abholung bereit steht. Nach Erhalt dieser E-Mail kann der Kunde die
Ware nach Absprache mit dem Verkäufer abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten
berechnet (eventuell anfallende Vorfracht ist ausgenommen).
5 Eigentumsvorbehalt
5.1 Gegenüber Verbrauchern behält sich der Verkäufer bis zur vollständigen Bezahlung des
geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
5.2 Gegenüber Unternehmern behält sich der Verkäufer bis zur vollständigen Begleichung aller
Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
6 Mängelhaftung
Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Hiervon abweichend gilt
für Sachen, die nicht entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet
worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben:
6.1 Für Unternehmer
- begründet ein unwesentlicher Mangel grundsätzlich keine Mängelansprüche,
- hat der Verkäufer die Wahl der Art der Nacherfüllung,
- beträgt bei neuen Waren die Verjährungsfrist für Mängel ein Jahr ab Gefahrübergang,
- sind bei gebrauchten Waren die Rechte und Ansprüche wegen Mängeln grundsätzlich
ausgeschlossen,
- beginnt die Verjährung nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung
erfolgt.
6.2 Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche
- bei neuen Waren zwei Jahre ab Ablieferung der Ware an den Kunden.
- bei gebrauchten Waren sind die Rechte und Ansprüche wegen Mängeln ausgeschlossen mit der
Einschränkung der Ziffer 6.3.
6.3 Für Unternehmer und Verbraucher gilt, dass die vorstehenden Haftungs- und
Verjährungsfristbeschränkungen in Ziffer 6.1 und Ziffer 6.2 sich nicht auf Schadens- und
Aufwendungsersatzansprüche beziehen, die der Käufer nach den gesetzlichen Vorschriften wegen
Mängeln nach Maßgabe der Ziffer 7 geltend machen kann.
6.4 Darüber hinaus gilt für Unternehmer, dass die gesetzlichen Verjährungsfristen für den
Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB unberührt bleiben. Gleiches gilt für Unternehmer und
Verbraucher bei vorsätzlicher Pflichtverletzung und arglistigem Verschweigen eines Mangels.
6.5 Handelt der Kunde als Kaufmann i.S.d. § 1 HGB, trifft ihn die kaufmännische Untersuchungsund
Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Unterlässt der Kunde die dort geregelten Anzeigepflichten, gilt
die Ware als genehmigt.
6.6 Handelt der Kunde als Verbraucher, so wird er gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen
Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und hiervon den Verkäufer in Kenntnis zu
setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen
oder vertraglichen Mängelansprüche.
6.7 Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kunde dazu verpflichtet, die
zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an den Verkäufer auf dessen Kosten zurückzusenden.
Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen.
7 Haftung
Der Verkäufer haftet dem Kunden aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und gesetzlichen, auch
deliktischen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz wie folgt:
7.1 Der Verkäufer haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt
- bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
- bei fahrlässiger oder vorsätzlicher Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
- aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts anderes geregelt ist,
- aufgrund zwingender Haftung wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz.
7.2 Verletzt der Verkäufer fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den
vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß Ziffer 8.1 unbeschränkt
gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Verkäufer nach
seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße
Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde
regelmäßig vertrauen darf.
7.3 Im Übrigen ist eine Haftung des Verkäufers ausgeschlossen.
7.4 Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung des Verkäufers für
seine Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.
7.5 HINWEIS zur Montage und Produktsicherung bei Waren zur Selbstmontage:
Der Verkäufer übernimmt keinerlei Haftung für Aufbau, Montage und/ oder Umbau der bei ihm
erworbenen Produkte durch den Käufer oder von ihm beauftragte dritte Personen.
Dies gilt auch für daraus entstehende Folgeschäden bzw. bei Schäden durch Zweckentfremdung.
Die mitgelieferten Aufbauanleitungen sind nach besten Wissen und Gewissen erstellt. Die darin
verwendeten Fotos sind Beispielfotos von individuellen Modellen um das Aufbauprinzip zu
verdeutlichen und können vom tatsächlichen Kaufgegenstand abweichen.
7.6 Sturmsicherungen sind eigenständig und individuell nach eigenem Ermessen des Kunden vor
zunehmen.
7.7 Bei mehr als 10cm Schneehöhe sind die Dächer von Zelten, Unterständen oder Heuraufen
abzukehren.
8 Anwendbares Recht
8.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland
unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern
gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen
des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird
8.2 Die Vertragssprache ist Deutsch.
9 Widerrufbelehrung
Verbrauchern steht ein Rückgaberecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher
jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder
ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden
kann:
Rückgaberecht
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch
Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.
B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der
wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und
auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit §
1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in
Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei
sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären.
Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens.
In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf Kosten und Gefahr des Kunden. Die Rücksendung oder
das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
HorseSystems
• Inh. Annett Poser
Lungwitzer Straße 8
09356 St. Egidien
037204 / 50 13 20
0175 7 33 3 33 78
B. Kundeninformationen
1 Informationen zur Identität des Verkäufers
HorseSystems
• Inh. Annett Poser
Lungwitzer Straße 8
09356 St. Egidien
037204 / 50 13 20
0175 / 33 3 33 78
info@horse-systems.com
Ust.-ID.: DE238 660 604
EORI-Nr.: DE304797337992641
2 Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung ergeben sich aus der jeweiligen vom
Verkäufer eingestellten Produktbeschreibung.
3 Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Das Zustandekommen des Vertrages erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 2 der Allgemeinen
Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).
4 Informationen zu Zahlung und Lieferung
Die Zahlung erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 3, die Lieferung nach Maßgabe der Ziffer 4 der
Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).
5 Informationen über die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen
5.1 Die Abgabe der Bestellung erfolgt schriftlich mit Angabe von
-Rechnungsanschrift
-Lieferanschrift
-Kontakttelefonnummer
-Bestelldetails, wie Artikelbezeichnung und Anzahl
5.2 Sonderanfertigungen werden vom Kunden individuell angefragt und es folgt ein Angebot mit
entsprechenden Preis, gegebenenfalls anfallenden Frachtkosten und Lieferzeiten. Die Bestellung
erfolgt schriftlich.
5.3 Die Annahme durch den Verkäufer erfolgt durch eine Auftragsbestätigung und Zusendung der
Vorkasse-Rechnung.
